Donnerstag, den 01.02.2018 19:00 Uhr

in den Fanräumen im Millerntorstadion (Heiligengeistfeld)

Beginn :19:00 Uhr

Für die Versammlungsfreiheit war der Gipfel der sog. G20-Staaten im Juli2017 in Hamburg ein Desaster: Per Allgemeinverfügung wurde eine 38 km² große Versammlungsverbotszone proklamiert und damit für zwei Tage weite
Teile von Hamburg zur demonstrationsfreien Zone erklärt, Camps wurden
verboten oder gar – im Widerspruch zu gerichtlichen Entscheidungen –
eigenmächtig von der Polizei unterbunden, Anmelder_innen von
Versammlungen wurden denunziert und die Öffentlichkeit vor legalen
Versammlungen seitens der Polizei und des Verfassungsschutzes gewarnt.
Medial versuchte die Polizei, allen voran der für seine rechtswidrigen
Einsätze bekannte Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde, Versammlungen
pauschal als Gefahr zu diffamieren und versprach zur Not das gesamte
Einsatzequipment der Polizeien „auszupacken“. Auch während des Gipfels
selbst, wurden die kleinsten Menschenansammlungen massiv von der Polizei
angegangen, um das Demonstrationsverbot durchzusetzen und es kam zu
polizeilichen Maßnahmen, die offensichtlich eine neue Eskalationsstufe
darstellen (so der Einsatz des schwerbewaffneten Sondereinsatzkommandos
und ausländischer Spezialeinheiten).

Werden die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit während des
G20-Gipfels Auswirkungen auf zukünftige Demonstrationen haben? Werden
militärisch agierende und ausgerüstete Polizeien zur neuen
versammlungsrechtlichen Normalität? Mit unseren Referenten Andreas
Blechschmidt – Anmelder und Leiter zahlreicher Versammlungen aus Hamburg
– wollen wir einen Blick auf die Eingriffe in die Versammlungsfreiheit
werfen und diese und andere Fragen beantworten.

Veranstaltung der Roten Hilfe – Ortsgruppe Hamburg